Thomas Schroeter
Business und Privates von Thomas Schroeter
Inkonsequente, trotzige Anwälte - Thomas Schroeter
Am 04.08.07 in Thomas Schroeter privat, Allgemeines Zivilrecht. [7">]Kommentare .
Schreiben in einer Zivilsache:
“In dem Rechtsstreit […] wird die Klägerin das Risiko, daß der Zeuge X […] bei seiner […] Aussage bleibt, nicht eingehen, obwohl sie nach wie vor aufgrund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und auch aufgrund des bisherigen Vortrages davon überzeugt ist, daß der Beklagte tatsächlich den Schaden verursacht hat, und die Klage nicht fortführen. Die Klage wird aus rein prozessokönomischen Gründen zurückgenommen.”
Ökonomischer und weniger lächerlich wäre gewesen:
“In dem Rechtsstreit […] wird die Klage zurückgenommen.“
AG Bad Hersfeld: Spam-Mails sind keine gravierende Belästigung - Thomas Schroeter
Am 04.08.07 in Thomas Schroeter privat, Spam, Recht der Neuen Medien. [6">]Kommentare .
Das Amtsgericht Bad Hersfeld (Urt. v. 15.06.2007, Az.: 10 C 442/07) hat zutreffend entschieden, daß ein Affiliate grundsätzlich nicht als Mitstörer für eine werbliche Spam-Mail haftet. Zudem hat es der Praxis der einstweiligen Verfügungsverfahren vor Landgerichten mit hohem Streitwert einen Riegel vorgeschoben und die Belästigung durch Werbemails als niedrig eingestuft.
»» AG Bad Hersfeld: Spam-Mails sind keine gravierende Belästigung
